Download (pdf) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma uib gmbh
Die Firma uib fühlt sich den Grundsätzen der Informationsfreiheit, der Resourcenschonung und der Menschenachtung verpflichtet. Dies versuchen wir konkret in unserem unternehmerischen Handeln umzusetzen, indem wir unsere Software weitgehend als Open Source publizieren und auf umweltfreundliche Zulieferer zurückgreifen. Aber auch dadurch, dass wir im Zweifelsfall auf Geschäftsbeziehungen zu möglichen Kunden verzichten, deren Handeln unseren Grundsätzen in grober Weise entgegenstehen.
Dies ist insbesondere der Fall bei der Herstellung und Verbreitung von:
Wenn nicht explizit anders vereinbart gelten folgende Regelungen:
Der Vertrag läuft über ein Jahr. Er verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird. Im Falle einer Vertragsverlängerung gilt die zum Zeitpunkt der Verlängerung gültige Preisliste.
Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
Die Abrechnung der Supportleistung erfolgt, wenn nicht explizit anders vereinbart, vierteljährlich unter Vorlage einer zeitlichen Abrechnung mit Tätigkeitsbericht. Die Update-Abonnements sind jährlich im Voraus fällig. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu bezahlen.
Die Reaktionszeit beträgt einen Arbeitstag.
Die telefonische Erreichbarkeit wird montags bis freitags von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr zugesichert. Feiertage, der Rosenmontag und die Zeit zwischen dem 24.12. und 1.1. sind hiervon ausgenommen.
Die Erbringung von Supportleistungen kann durch die uib gmbh verweigert werden, ohne dass ein Anspruch auf Schadensersatz entsteht, wenn:
Die uib gmbh bemüht sich, durch sorgfältiges Arbeiten Schäden beim Kunden zu vermeiden.
Zur Abdeckung des verbleibenden Restrisikos hat die uib gmbh eine IT-Haftpflichtversicherung abgeschlossen. Hierbei sind Einschränkungen und Ausschlüsse zu beachten. Diese Einschränkungen bzw. nicht versicherbaren Risiken geben wir als Haftungsausschluss an unsere Kunden weiter, soweit dies gesetzlich zulässig und aus unserer Sicht gerechtfertigt ist.
Die Haftung der uib gmbh für Personenschäden ist auf 1.500.000 € und für sonstige Schäden auf 500.000 € begrenzt.
Die Haftung für Folgeschäden (z.B. Datenverlust, Betriebsunterbrechung) und Vermögensfolgeschäden, die durch die Verwendung der durch die Firma uib entwickelten Software oder durch Supporttätigkeiten der uib gmbh entstehen, ist ausgeschlossen.
Diese Beschränkung behält auch ihre Gültigkeit für den Fall, dass die uib gmbh besondere Kenntnis von der Möglichkeit eines Schadenseintritts hatte. Hat die uib gmbh Kenntnis von einer Möglichkeit eines Schadenseintritts, dessen Wahrscheinlichkeit oder Schadensgröße deutlich über die Risiken aus dem Betrieb der von dem Kunden vorgegebenen System-Software hinausgehen, so ist dies dem Kunden rechtzeitig und schriftlich mitzuteilen.
Insbesondere wird keine Haftung wird gewährt für:
Der Haftungsausschluss bzw. die Haftungsbegrenzung gilt nicht bei nachgewiesener grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Die oben genannten Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Ansprüche, die auf Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit beruhen oder dem Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz zwingend zustehen.
Für Software und Dokumente, die die uib gmbh für Kunden erstellt, erhält der Kunde an allen in diesem Rahmen gefertigten Programmen, Quelltexten und deren Dokumentationen das nicht ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht.
Der Quelltext bleibt Eigentum der uib gmbh. Eventuelle Rechte Dritter an Texten und Quellcodes, die von der uib gmbh verwendet wurden, bleiben davon unberührt.
Wird dem Kunden Software überlassen, so ist dieser verpflichtet, die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Software einzuhalten.
Die Daten des Bestellers werden - soweit notwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig - elektronisch gespeichert, verarbeitet und ausgewertet. Der Kunde ist damit einverstanden. Die Daten werden nur im Einverständnis mit dem Kunden an Dritte weitergegeben. Beide Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, Know-how und Betriebsgeheimnisse, die sie bei der Durchführung dieses Vertrages übereinander erfahren und alles Know-how, das nicht allgemein bekannt ist, gegenüber Dritten geheim zu halten und ihre Mitarbeiter entsprechend zu verpflichten.
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Lieferungen und sonstige Leistungen.
Entgegenstehenden Geschäftsbestimmungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Soweit der Kunde auf die Verwendung seiner AG verweist, gelten die beiderseitig verwendeten Klauseln nur insoweit, als sie übereinstimmen. Die sich widersprechenden AGB-Klauseln werden nicht Vertragsinhalt, an ihre Stelle treten die gesetzlichen Regelungen.
Ein Ausschluss der AGB der uib gmbh durch die AGB der anderen Vertragspartei ist nicht möglich.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ganz oder teilweise unwirksame Regelung durch eine solche Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.